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Zentrum für Europäische Integrationsforschung

Center for European Integration Studies

Rheinische Friedrich Wilhelms-Universität Bonn

Discussion Paper

Zoran Djindjic

Serbiens Zukunft

in Europa

C 10

Dr. Zoran Djindjic, Jahrgang 1952, promovierte nach seinem Philosophiestudium in Belgrad an der Universität Konstanz. Schon in seiner Studienzeit beteiligte er sich an oppositionellen Aktivitäten und wurde wegen

des Versuchs der Gründung einer unabhängigen Studentenorganisation in Belgrad für ein Jahr inhaftiert.

1989 war Dr. Djindjic Mitbegründer der Demokratischen Partei Serbiens, 1990 übernahm er den Vorstandsvorsitz der Partei. Seit 1994 ist er Präsident der Demokratischen Partei Serbiens. Weltweit bekannt wurde er 1997, als er für eine kurze Zeit bis zum Sturz durch den serbischen Präsidenten Milosevic erster nichtsozialistischer Oberbürgermeister Belgrads nach dem Zweiten Weltkrieg war.

Dokumentation eines „ZEI-Europaforums“ am 12. März 1998 Zoran Djindjic Serbiens Zukunft in Europa Auf dem Balkan gibt es einen bitteren Scherz, der besagt: Nimm die finsterste von allen deinen Prognosen, und du kannst sicher sein, daß sie in Erfüllung geht. Es ist kein Problem, bei uns ein Prophet zu sein, wenn man nur pessimistisch genug gestimmt ist. Leider haben sich auch manche meiner Prognosen über die Zukunft der Nation erfüllt. Ich hoffe aber, daß die Zeit der pessimistischen Prognosen hinter uns liegt und daß auch unser Land den Weg nach Europa findet.

Wir haben es in dieser Region seit Jahrhunderten mit einem Integrationsproblem zu tun, welches ein allgemeines Problem Südosteuropas in diesem Jahrhundert ist: Das Desintegrationsproblem, eine treibende Kraft, die nicht nur für die politischen, sondern auch die religiösen, wirtschaftlichen und sonstigen Entwicklungen beeinflußt hat. Bis zur Mitte des 20.

Jahrhunderts gab es in diesem Raum mehrere Reiche - was sehr spezifisch ist für das moderne Europa -, übernationale Reiche, die nicht als Nationalstaaten gebildet waren: das türkische Reich und die KuK-Monarchie.

In diesen Reichen gab es innere Spannungen, und ihr Zerfall rührt von diesen Spannungen her. Man könnte stundenlang über diese Reiche reden, über das Verhältnis zwischen Mehrheiten und Minderheiten, über Nationalitäten, über widersprüchliche Mentalitäten von Volksgruppen, die sich gleichzeitig als Mehrheit und Minderheit empfunden hatten und sowohl die Arroganz einer Mehrheit besaßen als auch Eigenschaften von benachteiligten Minderheiten, die Kompromißbereitschaft nicht kennen. In dieser Region haben wir auch jetzt Völker, die sich als Mehrheit empfinden und als Mehrheit handeln, d. h. imperial und mit dem Recht, das zu tun, was sie wollen, sich gleichzeitig aber auch als eine Minderheit sehen, d. h.

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benachteiligt, gefährdet, von außen unter Druck gesetzt. Es ist schwierig, dafür eine Form des Zusammenlebens zu finden. Es würde viel Zeit beanspruchen, detailliert über diese Mentalitätengeschichte zu sprechen.

Jedenfalls sind im Ersten Weltkrieg diese beiden Reiche zerfallen, und ein neues Reich ist entstanden – Jugoslawien - als eine Fortsetzung beider Reiche. Die Mentalitäten erinnerten eher an das türkische Reich, die Nationalitätenprobleme erinnerten an die KuK-Monarchie. Dieses Gebilde zerfällt nun. In den letzten 10 Jahren wurde der Zerfallsprozeß, der im Ersten Weltkrieg begonnen hat, aktiviert. Die Desintegrationslogik, d. h.

die Unfähigkeit, Formeln für Kompromisse des Zusammenlebens ethnischer Gruppen zu finden, sowie der Mangel an Institutionen zur friedlichen Regelung dieses Pluralismus und der unterschiedlichen kollektiven Interessen, hat dazu geführt, daß auch dieser übernationale Staat des alten Jugoslawien zerfallen ist. Die Probleme dieses ganzen Jahrhunderts in dieser Region, die z. T. – vielleicht unglücklich – gelöst sind und uns heute immer noch beschäftigen bzw. ungelöst sind, pendeln zwischen der Idee einer Nationalstaatlichkeit und der Idee einer ethnischen Staatlichkeit. Dieses Problem ist im restlichen Europa im 18. Jahrhundert oder im

19. Jahrhundert gelöst worden. Auf dem Balkan denkt man bei dem Wort „Staat“ an einen ethnischen nationalen Staat und vermischt das mit einem politischen Nationalstaat, wo der Staat eine politische und keine ethnische Gemeinschaft ist.

Manche „moderne“ Menschen im Westen sagen zu diesem Problem:

Warum soll nicht eine ethnische Gruppe, die kompakt irgendwo lebt, auch einen Staat bekommen? Das steht im totalen Widerspruch zur modernen Staatenbildung in Europa, aber bei uns auf dem Balkan sind diese beiden Staatlichkeitsbegriffe ständig parallel gelaufen und überschneiden sich auch heutzutage noch. Im Kosovo ist die Idee lebendig, daß der Staat auf ethnischen Grundsätzen existieren soll. Auch bei den Serben der Krajina, die sich vor einigen Jahren von Kroatien trennen wollten, war diese Idee dominant, daß eine ethnische Gruppe, die kompakt auf einem Territorium lebt, auch ein Recht auf dieses Territorium hat. Dies ist eine vor

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Serbiens Zukunft in Europa

moderne Idee, die im modernen Europa keine Anerkennung findet. Wahrscheinlich deswegen lehnt die Weltgemeinschaft eine Unabhängigkeit Kosovos von Serbien und Jugoslawien strikt ab, denn eine Staatengründung auf ethnischen Kriterien widerspricht der modernen Staatlichkeit in Europa und in der Welt. Ein Problem ist also noch immer, daß die politischen und intellektuellen Eliten, die in übernationalen Staaten gelebt haben, eine eigene Staatlichkeit wollen. Sie haben sich organisiert, um diese Staatlichkeit zu erreichen. Sie haben jedoch zwischen einer ethnischen und politischen Staatlichkeit gependelt, und viele Probleme sind daraus entstanden, daß man bei dem Begriff „Staat“ nicht genau wußte: Ist der beste Staat ein ethnisch reiner Staat oder ist der beste Staat eine politische Gemeinschaft, in der ein Konsens über die grundlegenden Werte der Gesellschaft besteht? Das Problem der Staatlichkeit ist auch nach dem Zerfall des Tito-Jugoslawiens offensichtlich nicht gelöst, und auch im Kosovo gibt es den Wunsch nach Eigenstaatlichkeit, d. h. den Wunsch, daß noch ein Staat auf dem Balkan entstehen soll.





Das zweite Problem, das wir gleichzeitig in diesem Jahrhundert nicht gelöst haben, ist die politische Demokratie – das Programm des Jahrhunderts, das wir in dieser Region nicht erfüllt haben. D. h. egal wie der Staat ist, er soll demokratisch sein, mit einer Verfassung und Rechtstaatlichkeit. Der Kommunismus hat das politische Programm der demokratischen Reform gestoppt, aber nur vorübergehend. Nach dem Zerfall des Kommunismus ist dieses Programm wieder lebendig geworden, doch es läßt sich nicht sagen, daß in dieser Region viel vom Ideal der Rechtstaatlichkeit verwirklicht wurde. Wir gehen in das 21. Jahrhundert mit einem Programm der Rechtstaatlichkeit, das ein Ideal geblieben ist und im 20.

Jahrhundert nicht verwirklicht wurde. Die politischen Eliten waren unfähig, auch nach dem Zerfall des Kommunismus, eine Rechtstaatlichkeit zu gestalten und den Prozeß der Staatenbildung und Demokratisierung zu beenden. Wir werden also auch im 21. Jahrhundert noch die aus der Vergangenheit vererbten Probleme haben.

Zoran Djindjic

Das dritte noch nicht gelöste Problem ist der Modernisierungsprozeß in der Wirtschaft. Umstellung von staatlich gelenkter, patriarchalischer Wirtschaft auf moderne Marktwirtschaft mit sozialen Tönen. Dies ist in Ansätzen vorhanden, aber es gibt keinen Konsens darüber, daß wir eine europäische Marktwirtschaft mit allen damit verbundenen Rechten und Pflichten wollen.

Das waren die drei Probleme des Anfangs des Jahrhunderts und um die Mitte des Jahrhunderts die drei großen Aufgaben für die intellektuellen und nationalen Eliten dieser Völker. Dann kam der Kommunismus. Wieso war er in diesem Land Jugoslawien so zäh und lebendig? Er war offensichtlich eine Antwort auf eine sehr wichtige Frage, sonst hätte er nicht so lange – 50 Jahre, bis 1980 - überlebt. Aber auf welche Frage? War es ein Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit? Die Idee der sozialen Gerechtigkeit war aber in den ländlichen Gebieten - vor allem in Serbien dominierten unabhängige Bauern – politisch nicht so aktuell, und der Egalitarismus war in dieser Region nie eine starke Ideologie. Kommunismus als eine Ideologie war also wohl nicht eine Antwort auf den Wunsch der Menschen, soziale Gerechtigkeit in eine polarisierte und sozial ungerechte Gesellschaft hereinzubringen.

Ich glaube, der Kommunismus war vielmehr eine Antwort auf die Frage der Integration. Er war eine falsche Antwort auf eine richtige Frage. Die ganze Region stand so unter dem Druck der Desintegrationskräfte, daß der Kommunismus als eine integrierende Ideologie in dem Augenblick als Arzneimittel empfunden wurde, mit dem man alle Probleme, für deren Lösung man keine Institutionen hatte, verneinen konnte. Man sagte: Diese Probleme existieren nicht. Die Nationalitätenprobleme existieren nicht, weil man keine Institutionen hat, sie friedlich zu lösen; Interessenskonflikte bestehen nicht, weil man keine Institutionen hat, um einen Kompromiß zu finden. Wir sind also alle gleich, sind alle in der kommunistischen Partei vertreten, und alles, was Desintegration fördert – z. B. Chaos und Krieg - wird nicht geschehen, weil wir in einer integrierenden Ideologie vereinigt sind.

Serbiens Zukunft in Europa

Die Kraft des Kommunismus, auch in der Sowjetunion, einem Land mit ähnlichen Eigenschaften wie unsere Region, kann man funktional erklären. Es war eine funktionale Diktatur, die sich aus den Defiziten an integrativen Kräften gespeist hat. Sie war eine Kühltruhe für alle Konflikte, solange sie Bestand hatte. Als der Strom ausging - 1990 war der Beginn des Zerfalls Jugoslawiens - hat vieles begonnen zu stinken. Viele der ethnischen, religiösen und sonstigen Konflikte waren tiefgefroren. Aber sie haben in dieser Zeit noch an Form und Agressivität gewonnen, so daß sie nach 50 Jahren noch schwieriger zu einem friedlichen Kompromiß zu führen waren. Und dann kam logischerweise eine andere, noch einzig verbliebene Integrationsideologie, um den Ausgang aus dem Kommunismus zu ermöglichen: der Nationalismus.

Neben dem Kommunismus ist der Nationalismus die zweite große Mobilisierungs- und Integrationsideologie. Beide stammen aus dem 19. Jahrhundert, und viele der heute ungelösten Probleme sind Probleme des 19.

Jahrhunderts, nicht weil die Menschen nicht modern sind, sondern weil die Strukturen nicht modern sind. Der Nationalismus war eine logische Folge nach dem Zerfall des Einheitsideologie des Kommunismus. Weil keine Institutionen für eine Konfliktlösung und ein friedliches Zusammenleben zur Verfügung standen, hat man den Ausweg in einer Ersatzideologie gesucht, die die gleiche Funktion wie der Kommunismus hat: zu mobilisieren ohne Institutionen, zu einer Meinung zu gelangen ohne Konsensbildung, ohne Diskussionen, ohne politische Öffentlichkeit, einfach handlungsfähig zu sein als ein Kollektiv, ohne dabei modern zu sein. Das war der Nationalismus. Und das, was wir in den letzten 10 Jahren erlebt haben, war ein Spiel zwischen Kommunismus und Nationalismus. In den schlimmsten Fällen - leider haben wir das in Serbien erlebt - war das eine Kombination von beidem. In Kroatien war es der reine Nationalismus der schlimmsten Art, in Slowenien ein bißchen Nationalismus, ein bißchen Reformismus, in Rumänien, Bulgarien, Mazedonien ähnliches, in Serbien ein bißchen Kommunismus und ein bißchen Nationalismus, und das empfinde ich als Pech, da diese Kombination die schlimmste ist.

Zoran Djindjic

Nun ist dies vorbei, und ich erlaube mir, die Prognose zu stellen, daß die Zeit des Kommunismus und des Nationalismus auch in dieser Region vorbei ist. Man kann die beiden Ideologien nicht mehr gebrauchen, um Kollektive zu einer Handlung zu bewegen. Wenn Sie die Medien in dieser Region betrachteten, wären Sie anderer Meinung, aber wenn Sie mit den Menschen sprächen, sähen Sie, daß sie von der tatsächlichen Kraft dieser Ideologie nicht mehr bewegt werden können. Man kann so viel wie man will auf die Emotionen anspielen, die durch Nationalismus bewegt werden, aber die Bevölkerung wird dadurch nicht mobilisiert. Sie werden als Randerscheinungen natürlich noch längere Zeit präsent sein, nicht nur in dieser Region, auch in anderen Ländern, aber als dominante Handlungsmuster werden sie nicht mehr gebraucht, im Gegensatz zu der vorherigen Geschichte, die 50 Jahre lang gedauert hat oder noch länger. Im ganzen letzten Jahrhundert waren Nationalismus und Kommunismus als Handlungsmuster dominant. Wenn man die äußeren Ereignisse verfolgt, sieht man, daß in dieser Periode viele unabhängige Staaten entstanden sind.

Durch die Kombination von vielen Legitimationsmustern wurden die politischen Ereignisse also vorangetrieben. Betrachten wir die unabhängigen Staaten Slowenien, Kroatien, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Albanien.

Es gibt allerdings auch noch problematische Gebilde, die noch nicht zur Ruhe gekommen sind. Das sind Bosnien, Serbien, Mazedonien und Albanien. Das ist der „Rest“ der Geschichte. Von 1900 an kann man die Ideen der politischen Eliten in dieser Region verfolgen. Nach den zwei Reichen, die zerfallen sind, und mit dem zerfallenden Jugoslawien kann man sehen, daß der Virus der Krise, der ja eigentlich schon in der KuK-Monarchie vorhanden war, immer noch in dieser Region tätig ist. Bosnien ist ein zweigeteilter Staat, und ich wage es zu behaupten, daß es nie zu einem normalen Staat werden kann. Es mangelt an positiver Integrationskraft und –willen. Der Staat ist von außen zusammengehalten, kann aber auch nicht zerfallen. Er ist so aufgebaut, daß daraus keine zwei Staaten entstehen und überleben können. Es ist ein Staat, der weder zusammenwachsen noch sich trennen kann. Er ist wie siamesische Zwillinge, die zusammen

Serbiens Zukunft in Europa

laufen müssen, aber meistens jedoch getrennte Wege gehen wollen, der eine nach links, der andere nach rechts. Manche lebenswichtigen Organe besitzen sie aber nur zusammen.



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