WWW.ABSTRACT.XLIBX.INFO
FREE ELECTRONIC LIBRARY - Abstract, dissertation, book
 
<< HOME
CONTACTS



Pages:   || 2 | 3 | 4 | 5 |   ...   | 12 |

«Fiskalischer Föderalismus in der Schweiz Vorbild für die Reform der deutschen Finanzverfassung? Lars P. Feld Fiskalischer Föderalismus in der ...»

-- [ Page 1 ] --

Forum Föderalismus 2004

Fiskalischer Föderalismus in der Schweiz

Vorbild für die Reform der deutschen

Finanzverfassung?

Lars P. Feld

Fiskalischer Föderalismus in der Schweiz –

Vorbild für die Reform der deutschen Finanzverfassung?

Lars P. Feld

© 2004, Bertelsmann Stiftung, Gütersloh

Konrad-Adenauer-Stiftung, Berlin

Stiftung Marktwirtschaft, Berlin

Friedrich-Naumann-Stiftung, Potsdam

Hanns-Seidel-Stiftung, München

Inhalt

In aller Kürze 4

1. Einleitung 6

2. Die schweizerische im Vergleich zur deutschen Finanzverfassung 11

2.1 Die Zuteilung der Aufgaben und der Ausgaben 12

2.2 Die Steuern in der Schweiz 17

2.3 Interkantonales Steuerrecht 29

2.4 Die deutsche Finanzverfassung zum Vergleich 33

2.5 Der Finanzausgleich in der Schweiz 39

3. Mögliche Auswirkungen einer wettbewerblich organisierten Finanzverfassung 43

3.1 Die traditionelle Theorie des fiskalischen Föderalismus 43

3.2 Externalitäten und Skalenerträge im Konsum öffentlicher Leistungen 44

3.3 Staatliche Einkommensumverteilung über das Steuer-Transfer-System 47

3.4 Regionale Konvergenz 48

3.5 Polit-ökonomische Argumente 49

3.6 Politische Innovation und Wirtschaftswachstum 50

4. Empirische Analysen der Auswirkungen des Schweizer Föderalismus 53

4.1 Empirische Ergebnisse zur Wohnortwahl 54

4.2 Empirische Studien zur Standortwahl 58

4.3 Empirische Studien zur strategischen Finanzpolitik in der Schweiz 59

4.4 Fiskalischer Wettbewerb und die Struktur der Staatsausgaben und -einnahmen 61

4.5 Fiskalischer Wettbewerb und die Effizienz des öffentlichen Leistungsangebots 63

4.6 Fiskalischer Wettbewerb und der Wohlfahrtsstaat 66

4.7 Regionale Wirtschaftsentwicklung, Konvergenz und politische Innovation 68

5. Die Einführung von Wettbewerbselementen in die deutsche Finanzverfassung 71

6. Ausblick 78 Autorenangaben 80 Literatur 81 In aller Kürze In der Föderalismusdiskussion findet sich häufig der Vorschlag, die Wettbewerbselemente im deutschen Föderalismus zu stärken. An diese Forderung knüpfen sich Befürchtungen der wirtschaftlich schwachen Gebietskörperschaften, in diesem Wettbewerb nicht bestehen zu können. Da den strukturschwachen Ländern die nötige Wirtschaftskraft und damit die nötigen Steuereinnahmen fehlten, könnten sie die für den wirtschaftlichen Aufholprozess notwendigen Infrastrukturmaßnahmen nicht finanzieren, weil sie gute Steuerzahler aufgrund des Steuerwettbewerbs verlören. Dies verstoße gegen den Grundsatz der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und damit gegen das bündische Prinzip im Grundgesetz. Zudem seien mit einer dezentralisierten Leistungserstellung und -finanzierung aber auch Ineffizienzen bei der Bereitstellung öffentlicher Güter und inakzeptable Einschränkungen der personellen Einkommensumverteilung verbunden.

Die Befürworter des Wettbewerbsföderalismus erhoffen sich hingegen ein Ende der Politikverflechtung in Deutschland und damit eine effizientere Leistungserstellung. Vor allem halte der fiskalische Wettbewerb die Länder und Gemeinden dazu an, auf der Suche nach kostengünstigen Arrangements zur Bereitstellung öffentlicher Leistungen nicht nachzulassen und sich an den Bedürfnissen der Bürger auszurichten. Dies führe letztlich auch zu einer gedeihlichen regionalen Wirtschaftsentwicklung. Im Steuerwettbewerb sei es vielmehr möglich, Standortnachteile durch steuerliche Anreize zu beseitigen und damit ansiedlungswillige Unternehmen anzuziehen. Mögliche Verteilungsprobleme würden sich durch geeignete institutionelle Vorkehrungen beheben lassen. Der Kuchen könnte wachsen, bevor er verteilt würde.

Um in dieser Diskussion Anhaltspunkte dafür zu gewinnen, welche Konsequenzen der Wettbewerbsföderalismus hat, lohnt sich ein Blick in die benachbarte Schweiz. Deren Finanzverfassung unterscheidet sich von der deutschen vornehmlich durch die hohe Autonomie der nachgeordneten Gebietskörperschaften in der Besteuerung der Einkommen natürlicher und juristischer Personen. In der Schweiz herrscht ein intensiver Steuerwettbewerb zwischen den Kantonen und den Gemeinden. Dieser Steuerwettbewerb führt gemäß der vorliegenden empirischen Evidenz zu einer höheren Effizienz in der Bereitstellung öffentlicher Leistungen. Aufgrund geeigneter ergänzender Institutionen ist der mit dem Steuerwettbewerb in Verbindung gebrachte Zusammenbruch des Wohlfahrtsstaats in der Schweiz ausgeblieben. Der Steuerwettbewerb trägt außerdem eher positiv zur regionalen Wirtschaftsentwicklung bei. Entscheidend für diesen Effekt dürfte der Zwang zur politischen Innovation sein, der vom fiskalischen Wettbewerb in der Schweiz ausgeht. Die Kantone sind gezwungen, mit neuen politischen Lösungen zu experimentieren, um Effizienzreserven in der öffentlichen Leistungserstellung auszuschöpfen. Externalitäten zwischen den Kantonen und den Gemeinden werden vornehmlich auf dem Verhandlungswege zwischen den betroffenen Gebietskörperschaften gelöst, so dass sie den insgesamt positiven Eindruck nicht trüben.

Diese Ergebnisse stützen im Wesentlichen die Vermutungen der Befürworter des Wettbewerbsföderalismus. Die Schweiz kann für dessen institutionelle Gestaltung vorbildhaft sein. Ein Zuschlagsrecht der deutschen Bundesländer auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer ist eine Möglichkeit, einen ersten Einstieg in den Wettbewerbsföderalismus zu schaffen. Dies sollte mit einem weniger engen Korsett durch bundesrechtliche Vorgaben für die Ausgaben der Länder und Gemeinden verbunden sein, etwa indem Differenzierungsmöglichkeiten durch Öffnungsklauseln in den Tarifverträgen im öffentlichen Dienst und im Beamtenrecht genutzt werden oder indem den Ländern bei den Leistungsgesetzen mehr Spielraum für eine eigene Ausgestaltung gegeben wird.





1. Einleitung Mit dem Beschluss von Bundestag und Bundesrat vom 16./17. Oktober 2003 zur Einsetzung der Föderalismuskommission (Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung) verbindet sich die Hoffnung auf eine Entflechtung der Aufgaben, Ausgaben und Einnahmen zwischen Bund und Ländern. Dies ist dringend erforderlich, wenn man der überwiegenden Zahl politik-, rechts- und wirtschaftswissenschaftlicher Analysen folgt. Seit Scharpf das Wort der Politikverflechtungsfalle als Zustandsbeschreibung des deutschen Föderalismus geprägt hat, wird der kooperative Föderalismus immer häufiger als Hemmschuh für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands begriffen (Scharpf, Reissert und Schnabel 1976, Heiniger et al. 2004). Drängende Reformvorhaben lassen sich aufgrund der erforderlichen Zustimmung der Länder im Bundesrat zumeist nur noch durch das Schmieden ‚Großer Koalitionen’ im Vermittlungsausschuss herbeiführen. Zu oft erfolgt dort eine Einigung auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Somit herrscht aufgrund der Teilung der politischen Verantwortung zwischen Bund und Ländern eine kollektive Verantwortungslosigkeit, die in der steigenden Politik(er)verdrossenheit der Bürger ihren Widerhall findet. Es ist daher an der Zeit, den deutschen Föderalismus grundlegend zu reformieren.

Ein Kernelement der bundesstaatlichen Ordnung stellt die Finanzverfassung dar. Wagt sich die Bundesstaatskommission nicht an die Finanzen, so läuft sie Gefahr, lediglich kosmetische Änderungen am deutschen Föderalismus vorzunehmen. Stefan Homburg (2004) hebt in seiner Stellungnahme vor der Bundesstaatskommission zu Recht hervor, dass ohne eine durchgreifende Reform der Finanzverfassung alles nichts ist: „Letztlich kommt es aufs Geld an.“ Wer die Finanzverfassung zum Tabu erklärt, handelt der Bundesstaatskommission heute bereits den Vorwurf ein, sie habe gekreißt und eine Maus geboren. Das Problem der deutschen Finanzverfassung besteht vor allem darin, dass sowohl der Bund als auch die Länder eine unzureichende Autonomie auf der Einnahmenseite besitzen: Weder die eine noch die andere gebietskörperschaftliche Ebene kann bedeutende Steuern ohne die Zustimmung der jeweils anderen Ebene ändern.

Die Steuerbelastungen sind dabei regional identisch. Mehr Steuerautonomie der Länder impliziert notwendigerweise eine regional unterschiedliche Belastung und eröffnet den Ländern die Möglichkeit, sowohl mit der Qualität öffentlicher Leistungen als auch den dafür gezahlten Steuerpreisen in Wettbewerb zu treten. Dieser Wettbewerb wird in aller Regel mit dem Argument verworfen, die Gebietskörperschaften müssten in ihrer Finanzkraft ähnlich gut ausgestattet sein, damit ein ‚unfairer‘ Wettbewerb zwischen ihnen verhindert werden könne. Manchmal fällt gar das Wort des ‚Zwei-KlassenFöderalismus‘. Daran knüpft sich die Forderung, fiskalischen Wettbewerb zwischen den Bundesländern erst nach einer erfolgreichen Länderneugliederung zuzulassen, was wiederum von einer Reihe von potenziell durch eine Neugliederung betroffenen Ländern abgelehnt wird. Der Ruf nach (fiskalischem) Wettbewerb zwischen den Ländern wird damit bereits im Keim erstickt.

Hinter dem Stichwort eines ‚unfairen‘ fiskalischen Wettbewerbs verbergen sich Befürchtungen der politisch Verantwortlichen, dass er zu einem Verlust der Steuerbasis führe. Geringere Einnahmen hätten negative Auswirkungen auf die Staatsausgaben. Staatliche Leistungen würden auf zu niedrigem Niveau bereitgestellt und sozialstaatliche Verpflichtungen nicht eingehalten, so der Vorwurf. Zudem versucht man, die Wirtschaftskraft strukturschwacher Bundesländer im Rahmen des Länderfinanzausgleichs zu steigern, indem ihnen über eine bessere Finanzausstattung die Mittel für Investitionen in die notwendige Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden.

Ohne diese Zahlungen, so die Behauptung, sei der Strukturwandel erschwert, da sich zukunftsträchtige wirtschaftliche Aktivitäten in den Zentren konzentrierten. Die strukturschwachen Regionen würden hingegen im fiskalischen Wettbewerb mit den wirtschaftsstarken Zentren den Kürzeren ziehen, so dass ihre Steuereinnahmen nicht ausreichten, die notwendige Infrastruktur zu finanzieren.

Würden sie die dazu erforderlichen Einnahmen durch Steuererhöhungen zu erzielen suchen, so würden Besserverdienende in die Zentren abwandern, weil man ihnen dort günstigere steuerliche Bedingungen anbieten könne. Die armen Regionen würden ärmer und die reichen Regionen reicher.

Möglicherweise greifen diese Überlegungen jedoch zu kurz. Wettbewerb auf privaten Märkten gilt als Voraussetzung für eine effiziente Produktion von Gütern und Dienstleistungen und setzt den Marktteilnehmern Anreize, neue Produkte und Produktionsverfahren zu entwickeln. Wettbewerb ist eine notwendige Bedingung für Innovationen in einer Marktwirtschaft. Vieles spricht dafür, sich auch vom Wettbewerb zwischen Gebietskörperschaften solche Effizienzsteigerungen und einen größeren Druck zu (wirtschafts-) politischen Reformen zu erhoffen. Im Wettbewerbsföderalismus bieten die Gebietskörperschaften den Bürgern öffentliche Leistungspakete zu unterschiedlichen Steuerpreisen und auf unterschiedlichem Niveau an. Die Möglichkeit der Bürger, abzuwandern und dadurch ihre Unzufriedenheit über die Politik vor Ort auszudrücken, zwingt Regierungen und Parlamente dazu, sich stärker an den Wünschen der Bürger zu orientieren und öffentliche Leistungen kostengünstiger bereitzustellen.

Schließlich wird bei der Diskussion um Vor- und Nachteile des Wettbewerbsföderalismus vernachlässigt, dass versteckte Formen des fiskalischen Wettbewerbs auch in einem weitgehend vereinheitlichten Steuersystem wie dem deutschen existieren. So können die Länder versuchen, Investoren über Subventionen zur Standortwahl zu bewegen (Doyle und van Wijnbergen 1994). Da dem offenen Subventionswettlauf wegen der EU-Beihilfenkontrolle Grenzen gesetzt sind, nutzen manche Bundesländer versteckte Subventionsmöglichkeiten, wie etwa unentgeltlich bereitgestellte Infrastruktureinrichtungen. Schließlich scheinen die Länder auch in unterschiedlichem Maße die Möglichkeiten der Steuerdurchsetzung zu nutzen (Baretti et al. 2000). So führen Bayern und Baden-Württemberg angeblich weniger häufig Betriebsprüfungen durch, um auf diese Weise die effektive Steuerbelastung der Unternehmen zu verringern.

Letztlich dürften solche versteckten Formen des fiskalischen Wettbewerbs eher zu Verzerrungen führen als der offene Steuerwettbewerb mit unterschiedlichen Steuersätzen (Janeba 2002).

Vor diesem Hintergrund und angesichts der sich entgegenstehenden Argumente ist die Erfahrung anderer Föderalstaaten mit dem fiskalischen Wettbewerb gefragt. Auf der Suche nach solchen Vergleichsmöglichkeiten stechen die USA und die Schweiz aufgrund ihres stark wettbewerblich organisierten Föderalismus hervor. Sowohl die U.S.-Bundesstaaten als auch die Schweizer Kantone besitzen weitreichende Autonomie in der Besteuerung und bei der Festlegung von Qualität und Menge öffentlicher Leistungen, so dass ein fiskalischer Wettbewerb auf der Ebene der nachgeordneten Gebietskörperschaften in diesen Ländern stattfindet. Obwohl einige U.S.-Bundesstaaten auch auf Einkommen- und Körperschaftsteuern zur Finanzierung ihrer Staatstätigkeit zurückgreifen, bilden doch die Verbrauchsteuern (sales taxes) die Haupteinnahmequelle der amerikanischen Gliedstaaten, während sich die amerikanischen Gemeinden vor allem über Grundsteuern (property taxes) finanzieren. Die Schweizer Kantone besitzen hingegen die grundsätzliche Kompetenz zur Besteuerung der Einkommen und Vermögen natürlicher und juristischer Personen. Die Kompetenz der Eidgenossenschaft zur Erhebung der direkten Bundessteuer, einer hoch progressiven Einkommensteuer, ist daraus abgeleitet und als befristete und erneuerbare Finanzquelle in der Schweizer Bundesverfassung verankert. Die Schweizer Gemeinden erhalten ihre Einnahmen aus Zuschlägen auf die Kantonssteuern.



Pages:   || 2 | 3 | 4 | 5 |   ...   | 12 |


Similar works:

«Generós mentorálás GENERÁCIÓS MENTORÁLÁS A demográfiai változások nyújtotta lehetőségek vállalkozások számára Készült az – ő p ób című európai uniós projekt keretében Rövid változat Megbízó: Regionalverband Industrieviertel-Projektmanagement Mag. Dr. Ingeborg Derkits 2801 Katzelsdorf, Schlossstraße 1 T: +43 2622 27156 E: projekte@industrieviertel.at www.industrieviertel.at Külső szerződéses megbízott: Mag. Doris Palz Palz & Partner Mautner Markhofstraße...»

«[Cite as Long v. N. Illinois Classic Auto Brokers, 2006-Ohio-6907.] STATE OF OHIO ) IN THE COURT OF APPEALS )ss: NINTH JUDICIAL DISTRICT COUNTY OF SUMMIT ) RODNEY L. LONG C. A. No. 23259 Appellant v. APPEAL FROM JUDGMENT ENTERED IN THE NORTHERN ILLINOIS CLASSIC CUYAHOGA FALLS MUNICIPAL AUTO BROKERS COURT COUNTY OF SUMMIT, OHIO Appellee CASE No. 2004 CVF 3390 DECISION AND JOURNAL ENTRY Dated: December 27, 2006 This cause was heard upon the record in the trial court. Each error assigned has been...»

«Umsetzung grundlegender Standards für Obsorgeberechtigte von unbegleiteten minderjährigen flüchtlingen Länderbericht Österreich Heinz Fronek Marie Rothkappel Asylkoordination Österreich Take Time !!!! take action Listen Be and Tell aFriend Take Time. Take time !! BE take SURE the Fight lead ! ! ! 4U !!! Take Time Be honest Be ASK kind ! ! !!! Tak e Understand TAKE TIME children Ti me With financial support of The Netherlands Umsetzung grundlegender Standards für Obsorgeberechtigte von...»

«Cross-Generational Relationships Perceived Norms and Practices in Jamaica March 2012   Cross-Generational Relationships: Perceived Norms and Practices in Jamaica March 2012 By Kishka-Kaye O’Connor Anderson, MBA, from Market Research Services Ltd;. and Kara Tureski, MPH, Susan Rogers, PhD, and Anya Cushnie, MIH, from C-Change/FHI 360. This publication is made possible by the generous support of the American people through the United States Agency for International Development (USAID) and the...»

«3rd Chemical Science Symposium on Supramolecular Chemistry Thursday 13 June 2013 Jilin University, Changchun, China www.rsc.org Registered Charity Number 207890 3rd Chemical Science Symposium on Supramolecular Chemistry Welcome Dear Colleagues We are delighted to welcome you to the 3rd Chemical Science Symposium on Supramolecular Chemistry. We are very grateful to our host, Professor Yu Jihong, for her generous hospitality and the considerable help she has given with the organisation of the...»

«1 Super alta perennis Studien zur Wirkung der Klassischen Antike 7 Band 18 12 Herausgegeben von Uwe Baumann, Marc Laureys und Winfried Schmitz Stefan J. Schustereder Strategies of Identity Construction The Writings of Gildas, Aneirin and Bede V& R unipress Bonn University Press 17 ® MIX 18 Papier aus verantwortungsvollen Quellen 19 FSC® C083411 www.fsc.org 21 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der...»

«University of Colorado, Boulder CU Scholar Undergraduate Honors Theses Honors Program Spring 2014 The Work of Assia Djebar: (Re)Imagining Algerian Women's Embodied Experiences Samuel Teets University of Colorado Boulder Follow this and additional works at: http://scholar.colorado.edu/honr_theses Recommended Citation Teets, Samuel, The Work of Assia Djebar: (Re)Imagining Algerian Women's Embodied Experiences (2014). Undergraduate Honors Theses. Paper 205. This Thesis is brought to you for free...»

«Orthodoxe Literatur Herbst 2014 Das Große Gerontikon. Die Sprüche der heiligen Wüstenväter – Thematische Sammlung. Die Thematische Sammlung enthält sowohl die Alphabetische als auch die Anonyme Sammlung sowie eine große Anzahl weiterer Sprüche (darunter die Nützlichen Kapitel von Abba Zosimas und die berühmten Erzählungen von Abba Daniel von Sketis), insgesamt rd. 2000 Stücke, geordnet nach Themen. Mit Namensund Ortsverzeichnis, Korrespondenztabelle, Biographischen Notizen,...»

«NEUNTES KAPITEL: DER AUSBAU DER UNIVERSALITÄT, 1974-89 Ivo Lapenna verließ den Vorstand nicht allein. Erik Carlén hatte schon zuvor an­ gekündigt, dass er aus Altersgründen nicht weitermachen wollte. John Wells war nicht in das Komitato gewählt worden, außerdem hatte Lapenna befürchtet, Wells würde trotz Loyalitätsbeteuerung doch seinen Jugendfreund Tonkin unter­ stützen.1 Generalsekretär Günther Becker gehörte zu den treuesten Anhängern Lapennas, aber schon 1968 hatte Lapenna...»

«REPUBLIC OF TURKEY ÇUKUROVA UNIVERSITY INSTITUTE OF SOCIAL STUDIES ENGLISH LANGUAGE TEACHING DEPARTMENT ALTERNATIVE ASSESSMENT IN TURKISH PRIMARY EFL CLASSROOMS: AN INVESTIGATION INTO THE PERFORMANCE TASKS Esra ÖRSDEMİR MASTER OF ARTS ADANA, 2010 REPUBLIC OF TURKEY ÇUKUROVA UNIVERSITY INSTITUTE OF SOCIAL STUDIES ENGLISH LANGUAGE TEACHING DEPARTMENT ALTERNATIVE ASSESSMENT IN TURKISH PRIMARY EFL CLASSROOMS: AN INVESTIGATION INTO THE PERFORMANCE TASKS Esra ÖRSDEMİR Supervisor: Assist. Prof....»

«QUEST, 1992.44.304-316 Integrating Sport Into the Physical Education Curriculum in New Zealand Secondary Schools Bevan C. Grant Schools are important in shaping the values and beliefs of young people. One value claimed to be important to New Zealanders is participating in sport. New Zealand has an impressive international sporting record for a country with a small population, and many forms of recreation and sport are deemed to be socially and culturally significant and positive contributors to...»

«Viagra Falls: Older Men Just Aren’t That into Erection Drugs By Michael Castleman michael@mcastleman.com © Michael Castleman. Reprinted with permission. In March 1998 when Viagra was first approved, Maryland anesthesiologist Ken Haslam, M.D. (Cal B.S. 1956) was 64, single, and dating. “I was meeting lots of women. It was exciting. And for me, new relationships lead to great sex. I heard about Viagra, of course. But with all the excitement in my life, I didn‟t need any erection help, so I...»





 
<<  HOME   |    CONTACTS
2016 www.abstract.xlibx.info - Free e-library - Abstract, dissertation, book

Materials of this site are available for review, all rights belong to their respective owners.
If you do not agree with the fact that your material is placed on this site, please, email us, we will within 1-2 business days delete him.