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«© Hans Begerow, 2014 Oldenburg, den 07. Juli 2014 Der Bahnverkehr in und um Oldenburg – Fallstudie Raumnutzung Vorgelegt von: Ann-Katrin Ochtrop, ...»

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Der Bahnverkehr in und um Oldenburg

Fallstudie Raumnutzung

(Sommersemester 2014)

© Hans Begerow, 2014

Oldenburg, den 07. Juli 2014

Der Bahnverkehr in und um Oldenburg

Fallstudie Raumnutzung

Vorgelegt von: Ann-Katrin Ochtrop, Janosch Hans,

Anna-Lena Heidenreich, Jennifer Herbert,

Britta Drude, Julia Herling,

Carsten Wilkening, Julia Sieghold,

Christian Frenzel, Katharina Potts,

Christian Spindler, Lea Brockhoff, Christina Kieserg, Lena Kassens, Christina Spaltmann, Lena Lohmann, Claudia Schulte, Lucas Weber, Dana Wölki, Maaike Langhorst, Daniel Brötzmann, Marcel Stöppel, Fabian Schindler, Martin Ulferts, Franziska Velt, Ole Fuhrmann, Franziska Winkelmann, Stefanie Adrian, Jan Borgelt, Vanessa Büthe, Janna Kruse, Waldemar Noll Unter der Leitung von: Prof. Dr. Ingo Mose (Leiter der AG Angewandte Geographie und Umweltplanung) Im Rahmen des Moduls: mar180 Raumnutzungskonflikte (5.12.190) des Studiengangs Umweltwissenschaften, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg Oldenburg, den 07. Juli 2014 Danksagung An dieser Stelle möchten wir uns besonders bei den Geschäftsführern der Abteilung Verkehr | International der IHK Oldenburg, Felix Jahn, sowie der Hermann Bussmann GmbH, Reiner Bürder, für Ihre Unterstützung bedanken.

Außerdem gilt dem Sprecher der Wochenmarktbeschicker am Pferdemarkt, zugleich Inhaber des Obst- und Gemüse-Standes, Gerd Schumacher, ein herzlicher Dank.

Zu guter Letzt gebührt Prof. Dr. Ingo Mose als Leiter des Moduls Raumnutzungskonflikte an der Universität Oldenburg, der uns jederzeit beratend zur Seite stand, ein besonderer Dank.

Oldenburg, den 07. Juli 2014 Inhaltsverzeichnis I Abbildungsverzeichnis

II Tabellenverzeichnis

III Abkürzungsverzeichnis

IV Anlagenverzeichnis

Vorwort

1. Einleitung und Status Quo

1.1 Das Untersuchungsgebiet

1.2 Chronologie und Entstehung der Problematik

1.3 Die Akteure

1.4 Mögliche Auswirkungen

1.5 Lösungsansätze

2. Methoden

3. Das Planungsverfahren

3.2 Bedarfsplanung

3.2.1 Projektidee und -initiierung

3.2.2 Abstimmung der Projektplanung mit anderweitigen räumlichen Planungen........... 31 3.5.3 Planfeststellung

3.6 Einbindung der betroffenen Gemeinden in die Planung

3.7.1 Verwirklichung von Umgehungstrasse und Bestandsstrecke

3.7.2 Stopp der Planung

4. Politische Willensbildung

4.1 Einleitung

4.2 Positionen der befragten Parteien

4.3 Zwischenfazit – politische Meinungsbildung

5. Die wirtschaftlichen Interessen

5.1 Einführung

5.2 Darstellung der Problematik

5.3 Kommunale Wirtschaft Oldenburgs – am Beispiel des Wochenmarktes am Pferdemarkt

5.4 Wirtschaftliche Bedeutung des JadeWeserPorts

5.4.1 Die Entstehungsgeschichte des JadeWeserPorts in Wilhelmshaven

5.4.2 Entwicklung des JadeWeserPorts seit der Eröffnung 2012 und Status Quo............ 63 5.4.3 Nationale / internationale Konkurrenten

5.5 Weitere Akteure

5.5.1 WWF Deutschland

5.5.2 Oldenburgische Industrie- und Handelskammer

5.5.3 Hermann Bussmann GmbH

5.5.4 Zweckverband JadeWeserPark Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven

5.5.5 EUROGATE Container-Terminal Wilhelmshaven GmbH

5.6 Diskussion – Wirtschaftliche Interessen

5.7 Zwischenfazit – Wirtschaftliche Interessen

6. Positionen der Bürgerinitiativen

6.1 Charakterisierung der Bedenkenträger

6.1.1 Definition von Bürgerinitiativen

6.1.2 Weitere Bedenkenträger, Probleme und Gegner

6.2 Fragenkatalog an die Bürgerinitiativen

6.3 Auswertung und Ergebnisdarstellung

6.4 Zwischenfazit – Positionen der Bürgerinitiativen

7. Schutzmaßnahmen

7.1 Einleitung - Schutzmaßnahmen

7.2 Immissionsschutz

7.2.1 Lärm

7.2.2 Erschütterung

7.3 Naturraum

7.3.1 Boden

7.3.2 Wasser

7.3.3 Schutzgut „Luft und Klima“

7.3.4 „Schutzgebiete und geschützte Biotope“ als Schutzgüter

7.4 Flora

7.5 Fauna

7.6 Zwischenfazit - Schutzmaßnahmen

8. Quellenverzeichnis

9. Anhang

I Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Trassenverlauf zwischen Oldenburg und Wilhelmshaven

Abbildung 2: Planfeststellungsabschnitt 1 Oldenburg - Rastede

Abbildung 3: Ist-Zustand der Bahnstrecke Oldenburg-Rastede

Abbildung 4: Alternative (http://www.oldenburg.de/microsites/bahn/materialien.html)........ 24 Abbildung 5: Schematischer Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens (nach NLBStBV, o.J.)

Abbildung 6: Schematischer Ablauf einer Umweltverträglichkeitsprüfung (nach LanghagenRohrbach, 2010)

Abbildung 7: Entscheidungskaskade der FFH-Verträglichkeitsprüfung (nach VL Schaal, 2013)

Abbildung 8: Lage des JadeWeserPorts an der deutschen Nordseeküste (KARNSTEDT, 2008) 61 Abbildung 9: Der JadeWeserPort im Überblick (JADEWESERPORT, 2014)

Abbildung 10: Seegüterumschlag in Wilhelmshaven im Jahr 2013 in Mio.t





Abbildung 11: Logo LiVe

Abbildung 12: Protest-Aufkleber IBO

Abbildung 13: Lärmimmissionsgrenzwert nach der 16. BImSchV (§ 2) (Datengrundlage:

BMJV o. J)

Abbildung 14: Schallausbreitung an Schienenwegen mit und ohne Schallwand (DEUTSCHE BAHN AG KONZERN 2005)

II Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Immissionsgrenzwerte für Lärmvorsorge von zu bebauenden oder wesentlich zu ändernden Verkehrsanlagen. Angaben in Dezibel (A) (nach § 216.BImSchG)

Tabelle 2: Übersicht über die nautischen Bedingungen in Bremerhaven, Hamburg und Wilhelmshaven (JADEWESERPORT, 2014)

III Abkürzungsverzeichnis A Autobahn der Bundesrepublik Deutschland BAB Bundesautobahn BMVI Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz (Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege BVWP Bundesverkehrswegeplan CMA CGM Compagnie Maritime d'Affrètement | Compagnie Générale Maritime FFH-RL Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen) GVZ Güterverkehrszentrum südlich der Kaianlage des JadeWeserPorts IHK Industrie- und Handelskammer KV Kombinierter Verkehr LRT Lebensraumtyp(en) LSG Landschaftsschutzgebiet Mærsk Line A. P. Møller-Mærsk MSC Mediterranean Shipping Company NSG Naturschutzgebiet PFA Planfeststellungsabschnitt sm Seemeilen, in der Schifffahrt gebräuchliche Maßeinheit der Länge, 1 sm = 1852 m TEU Twenty-foot Equivalent Units, ist eine international standardisierte Einheit zur Zählung von 20-Fuß-ISO-Containern und zur Beschreibung der Ladekapazität von Schiffen sowie des Umschlags von Containerterminals WWF World Wide Fund for Nature IV Anlagenverzeichnis Gruppe 1 – Einleitung und Status quo: Bahnverkehr in und um Oldenburg

a)Fragenkatalog an den Bürgermeister der Gemeinde Rastede Gruppe 3 – politische Willensbildung Fragenkatalog Gruppe 4 - Wirtschaft

a)Fragebogen – Expertengespräche I

b)Fragebogen - Expertengespräche II Gruppe 6 – Natur & Immissionen Tabelle 1: Erfasste Brutvögel im Untersuchungsbiet um die Umgehungstrasse Tabelle 2: Erfasste Fledermausfauna im Untersuchungsbiet um die Umgehungstrasse Tabelle 3: Erfasste Amphibien und Reptilien im Untersuchungsbiet um die Umgehungstrasse Tabelle 4: Erfasste Fische und Rundmäuler im Untersuchungsbiet um die Umgehungstrasse Tabelle 5: Erfasste Libellenfauna im Untersuchungsbiet um die Umgehungstrasse Tabelle 6: Erfasste Heuschreckenfauna im Untersuchungsbiet um die Umgehungstrasse Tabelle 7: Erfasste Tagfalter im Untersuchungsbiet um die Umgehungstrasse Der Bahnverkehr in und um Oldenburg Vorwort Im Rahmen des Bachelorstudiums der Umweltwissenschaften an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg bietet sich den Studierenden die Möglichkeit, ihre Fähigkeiten zur Einordnung und Analyse von räumlichen Nutzungskonflikten in typischen Problem- und Akteurskonstellationen im Zuge des Wahlpflichtmoduls Raumnutzungskonflikte, welches die Bearbeitung einer Fallstudie als praktische Studienleistung vorsieht, zu entwickeln sowie zu stärken. Die Fallstudie zielt dabei auf die Bearbeitung einer aktuellen Konfliktkonstellation der Raumnutzung im ländlichen oder urbanen Kontext, vorzugsweise im Nahbereich, beispielsweise zwischen Tourismus und Naturschutz oder den Aspekten Verkehr und Wohnen, ab.

Das Modul besteht aus zwei Veranstaltungen, wobei es in der ersten vor allem um die Vermittlung der Theorie geht. Im zweiten Teil, wird eine Fallstudie bearbeitet die, mit folgendem Bericht, abgeschlossen wird.

Diese Fallstudie soll den Studierenden die Möglichkeit geben die erlernten Methoden praktisch anzuwenden. Dafür wird innerhalb der Übung „Fallstudie Raumnutzungskonflikt“ passende und aktuelle Themen vorgeschlagen, die sich zur Bearbeitung eignen. Durch Diskussion und Abstimmungen wird so letztendlich ein Thema erwählt, dass durch den gesamten Kurs bearbeitet wird. In unserem Fall haben wir uns, zusammen mit unserem Professor Ingo Mose, für ein sehr aktuelles und, ein Teil von uns sogar betreffendes Thema gewählt. Unter dem Titel „Bahnverkehr in Oldenburg und die Folgen“ wollen wir uns mit dem geplanten Ausbau der Bahnstrecke in und um Oldenburg beschäftigen. Hierzu haben wir uns verschieden Schwerpunktthemen erarbeitet und in Kleingruppen aufgearbeitet.

Im ersten Teil des Berichtes finden sich eine Zusammenfassung und die Darstellung des Status Quo. Im Anschluss daran, werden die angewandten Methoden für die aufgearbeiteten Themen vorgestellt und erläutert. Im zweiten bzw. Hauptteil des Berichtes werden die Ergebnisse der einzelnen bearbeiteten Themen rund um das Projektverfahren, wie die Raumplanung an sich, die gesetzlichen Grundlagen und der aktuelle Stand des Projekts erläutert. Da das von uns ausgewählte Problem auch hohe Wellen innerhalb der Politik schlägt wollen wir innerhalb dieser Bearbeitung auch auf die politische Willensbildung eingehen. Hierbei werden die Standpunkte der großen Parteien aber auch der Freien Wähler genauer erläutert und fundiert.

Der Bahnverkehr in und um Oldenburg Daraufhin soll eine Übersicht über den Aspekt der Wirtschaft folgen. Hierbei werden insbesondere die wirtschaftlich betroffenen Unternehmen aufgezeigt und ihr Standpunkt erläutert.

Da der Bahnausbau aber vor allem auch die Anwohner und die Betroffenen beschäftigt werden wir uns im vorletzten Teil der Bearbeitung mit den vorhandenen Bürgerinitiativen beschäftigen. Als abschließender Punkt wird der Lärm- und Naturschutz genauer betrachtet.

Abschließend wird es noch ein Themenübergreifendes Fazit geben in dem die Ergebnisse der einzelnen Gruppen kurz in einen Kontext gebracht werden.

Der Bahnverkehr in und um Oldenburg

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Anlässlich der Eröffnung des JadeWeserPort in Wilhelmshaven am 21. September 2012 wird ein verstärkter Güterverkehr auf dieser landwärts angrenzenden Bahntrasse erwartet. Der einzige Tiefwasserhafen Deutschlands befindet sich an der Jade- Mündung und ist von den Ländern Niedersachsen und Bremen finanziell unterstützt worden (JadeWeserPort Realisierungs GmbH & Co. KG, 2014). Durch seinen Bau können nun Container- Schiffe mit 18 Metern Tiefgang und noch dazu tidenunabhängig in Deutschland anlegen, was die Betreiber als großen Vorteil im Vergleich zu den Häfen Bremen und Hamburg ansehen (Radio Bremen, 2014).

Voraussetzung für den Vertrieb der Container ist jedoch ein durchgängig zweigleisiges und Der Bahnverkehr in und um Oldenburg elektrifiziertes Bahnnetzwerk zwischen Oldenburg und Wilhelmshaven, was durch den Ausbau der Bahnstrecke gewährleistet werden soll.

Der Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg- Rastede ist als Planfeststellungsabschnitt 1 eingeteilt worden und beschreibt die Streckenertüchtigung, Untergrundverbesserung und Lärmschutzmaßnahmen von 0,841 bis 9,722 km. In diesem Bereich der Strecke 1522 soll eine Elektrifizierung vorgenommen werden. Des Weiteren ist eine Auflassung des Bahnüberganges Alexanderstraße bei 3,326 km sowie die Tieferlegung der Alexanderstraße geplant (Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, 2014).

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Der Bahnverkehr in und um Oldenburg größtenteils zerstörten. Hinzu kam, dass infolge von umfangreicher Demontage in Wilhelmshaven nach Kriegsende auch große Teile des zweiten durchgehenden Gleises der Trasse abmontiert wurden (Löffler, Peter, 1999).

Da Wilhelmshaven nicht die selbe Bedeutung erlangte wie vor dem Krieg und die Fahrgastzahlen mit der Währungsreform 1949 zusammenbrachen, verzichtete man auf einen erneuten zweigleisigen Ausbau. Jedoch behielt Wilhelmshaven bis ins Jahr 2002 den Status als Fernverkehrsziel der deutschen Bundesbahn. Mit Wegfall dieser Fernverkehrszüge betreibt seit 2002 ausschließlich die NWB die Strecke, die sie im Jahr 2000 nach einem Ausschreibungsverfahren von der DB übernommen hatte. Aufgrund der Eröffnung des JadeWeserPorts in Wilhelmshaven, wurde die gesamte Trasse als erster Teil der Streckenertüchtigung in den Jahren 2011 und 2012 wieder unter großen Schwierigkeiten zweigleisig ausgebaut (Löffler, Peter, 1999).

1.2 Chronologie und Entstehung der Problematik Am 21. September 2012 wurde der Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven eröffnet. Da die Oldenburger Bahnstrecken, vor allem die Strecke Wilhelmshaven-Bremen (WHV-HB) der landseitigen Anbindung des Jade-Weser-Ports dienen, werden sie in Zukunft zunehmenden Belastungen ausgesetzt sein. So wird mit Nachtverkehr und täglich mit bis zu 130 Zügen zu rechnen sein (Stadt Oldenburg, 2014). Um diesen aufkommenden Bahnverkehr zu ermöglichen muss die Deutsche Bahn die Bahnstrecke Wilhelmshaven-Oldenburg (WHVOL) ausbauen. Dafür wurde die Bahnstrecke OL-WHV in sieben Planfeststellungsabschnitte unterteilt, wobei der Planfeststellungsabschnitt 1 (Oldenburg-Rastede) dabei die Teilstrecke auf dem Gebiet der Stadt Oldenburg umfasst (Stadt Oldenburg, 2014).



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