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«SOZIALE SICHERUNG FÜR INKLUSIVE ENTWICKLUNG EINE NEUE PERSPEKTIVE IN DER ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DER EU UND AFRIKA EUROPÄISCHER IN PARTNERSCHAFT ...»

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Europäischer Entwicklungsbericht 2010

SOZIALE SICHERUNG FÜR

INKLUSIVE ENTWICKLUNG

EINE NEUE PERSPEKTIVE IN DER ZUSAMMENARBEIT

ZWISCHEN DER EU UND AFRIKA

EUROPÄISCHER

IN PARTNERSCHAFT MIT

ENTWICKLUNGSBERICHT

MOBILISIERUNG DER EUROPÄISCHEN

FORSCHUNG IM DIENST DER ENTWICKLUNG

SOZIALE SICHERUNG FÜR

INKLUSIVE ENTWICKLUNG

EINE NEUE PERSPEKTIVE IN DER ZUSAMMENARBEIT

ZWISCHEN DER EU UND AFRIKA

EUROPÄISCHER

IN PARTNERSCHAFT MIT

ENTWICKLUNGSBERICHT

MOBILISIERUNG DER EUROPÄISCHEN

FORSCHUNG IM DIENST DER ENTWICKLUNG

Europäischer Entwicklungsbericht 2010, Soziale Sicherung für inklusive Entwicklung, Robert Schuman Centre for Advanced Studies, Europäisches Hochschulinstitut, San Domenico di Fiesole.

© Europäische Union, 2010 Nachdruck mit Quellenangabe gestattet. Printed in Belgium.

Haftungsausschluss:

Die Ansichten im Europäischen Entwicklungsbericht (ERD – European Report on Development) sowie in sonstigen Dokumenten oder in zitierten Äußerungen von Einzelpersonen, die in der vorliegenden Broschüre auszugsweise wiedergegeben werden, spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung der Europäischen Kommission oder der Mitgliedstaaten der Europäischen Union wider.

Europäischer Entwicklungsbericht 2010 Vorwort

VORWORT

1,4 Mrd. Menschen - fast das Dreifache der Bevölkerung der Europäischen Union - leben in extremer Armut. Dies bleibt die größte globale Herausforderung unserer Zeit, die dringendes Handeln erfordert. Entwicklung ist dabei der entscheidende Faktor.

In der internationalen Entwicklungspolitik zeichnen sich deutliche Veränderungen ab. Neue Akteure kommen hinzu und die Zusammenarbeit unter den Entwicklungsländern wächst. Die Entwicklungspolitik wird auch zunehmend auf andere globale Herausforderungen wie Klimawandel, Migration, Sicherheit und Zugang zu Energie abgestimmt.

Durch die globale wirtschaftliche Instabilität, die sich in den jüngsten Lebensmittel-, Öl-, Finanz- und Wirtschaftskrisen offenbarte, hat sich das Wachstum in einigen Ländern verlangsamt und die Armut erhöht. Die Krisen haben auch die

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DANKSAGUNGEN

Dieser Bericht wurde von einem Team unter Leitung von Giorgia Giovannetti unter Mitarbeit von Charlotte Bué, Stefan Dercon, Arjan de Haan, Stephan Klasen, Leandro Prados de la Escosura, Rachel Sabates-Wheeler, Marco Sanfilippo, Thierry Verdier und Pascal Vennesson erarbeitet. Das Team arbeitete am Robert Schuman Centre for Advanced Studies des Europäischen Hochschulinstituts (EHI). Ingo Linsenmann war als Projektleiter und Claudio Mazzetti als Projektmanager tätig.

Besonderer Dank des Teams geht an François Bourguignon für seine wissenschaftliche Beratung sowie an Mina Baliamoune-Lutz, Guido Boni, Paolo Brunori, Jacques Charmes, Stefan Devereux, Nicholas Freeland, Nicolas Gérard, Margaret Grosh, Stefania Innocenti, Amy Heyman, Göran Holmqvist, Feridoon Koohi-Kamali, Frances Lund, Ramon Marimon, Luca Mancini, Jan Orbie, Eva Rossi, Sándor Sipos für ihre umfassende Beratung und Unterstützung.

Besonders wertvoll waren die Zuarbeiten zum Bericht von William A. Amponsah, Arup Banerji, Stefano Bartolini, Jonathan Beynon, Alok Bhargava, Christine Bockstal, Ollivier Bodin, Michael Cichon, Sarah Cook, Bob Deacon, Bina Desai, Bethan Emmett, Sanjev Gupta, Kennet Harttgen, Josep Jordán Galduf, Sven Kuehn Von Burgsdorff, Lynde Kuipers, Franklyn Lisk, Peter Little, Markus Loewe, George Mavrotas, Maxine Molyneux, Françoise Moreau, Hjordis Ogendo, Alexander Sarris, Stewart-Shaw Mills, Diery Seck, Marcela Villarreal und Timo Voipio. Francesco Barbieri, Fabrizio Bernardi, Piera Calcinaghi, Monique Cavallari, Mei Lan Goei, Laura Jurisevic, Francesca Luchetti, Elisabetta Spagnoli, Angelica Salvi und Margherita Velucchi wirkten in verschiedenen Phasen des Berichts mit.

Bruce Ross-Larson leistete den Hauptteil der Redaktionsarbeit, Chris Engert übernahm die sprachliche Prüfung der Hintergrunddokumente. Ihnen allen gilt unser Dank.

Wir sind folgenden Verfassern von Hintergrundpapieren und Anmerkungen zu Dank verpflichtet: Jimi Adesina, Luca Alinovi, Thankom Arun, Francesca Bastagli, Kwabena Gyimah-Brempong, Agar Brugiavini, Nauro Campos, Daniele Checchi, Deepta Chopra, Fabrizio Coricelli, Paul Collier, Lucia Corno, Luca De Benedictis, Marco D’Errico, Cheikh Faye, Olivier Louis dit Guerin, Samuel Hickey, Goran Holmqvist, David Hulme, Seth Kaplan, Pramila Krishnan, Alain Letourmy, Hervé Mamboueni, Erdgin Mane, Jesse McConnell, Anna McCord, Mark McGillivray, Allister McGregor, Maria Pia Mendola, Victor Murinde, Yaw Nyarko, Mary O’Reilly, Abena Oduro, Marius Olivier, Noemi Pace, Donato Romano und Wouter Van Ginneken.





Ganz besonders danken möchten wir folgenden Mitwirkenden der Initiative New Faces for African Development (Neue Gesichter für die Entwicklung Afrikas), die mit Enthusiasmus und neuen Erkenntnissen an dem Bericht mitwirkten, ihre Arbeit auf Konferenzen vorstellten und zahlreiche Hintergrunddokumente verfassten: Laura Alfers, Aua Balda, Henning de Klerk, Gaoussou Diarra, Ignatius Gutsa, Aderiran D. Ikumola, Joy M. Kiiru, Gloria Momoh, Patrick M. Nga Ndjobo, Kolawole E. Omomowo, Chrystelle T. Temah, Ousmane Traore, Eric H. Yeboah und Urbain T. Yogo.

Gleichzeitig möchten wir den vielen afrikanischen Akteuren und Mitarbeitern der EU danken, die sich die Zeit nahmen, an unserer Umfrage teilzunehmen. Mit ihren Informationen und Anregungen leisteten sie einen unschätzbaren Beitrag. Unser Dank gilt weiterhin den vielen Beamten der Mitgliedstaaten, die uns umfassend über ihre Tätigkeiten informierten.

Es ist nicht möglich, den zahlreichen Teilnehmern der Vorbereitungsveranstaltungen für diesen Bericht, die in Florenz (5. Februar), Brüssel (12. März), Florenz (6. - 7. Mai), Paris (17. - 18. Juni), Dakar (28. - 30. Juni), Florenz (17.

September) und Brüssel (4. November) stattfanden, namentlich zu danken. Die vollständige Liste der Teilnehmer dieser Veranstaltung ist auf unserer Website einzusehen. Wir möchten hiermit allen Mitwirkenden für ihre Beiträge zum Konsultationsprozess und an den aktiven Diskussionen recht herzlich danken. Unser Dank gilt ebenfalls den Einrichtungen, die ERD-Veranstaltungen ausrichteten, insbesondere dem französischen Ministerium für Auswärtige und Europäische Angelegenheiten und der Paris School of Economics in Paris sowie dem UNDP Dakar und Crepol (Forschungszentrum für politische Ökonomie) in Dakar.

Dieser Bericht wurde von der Europäischen Kommission und den folgenden

Mitgliedstaaten finanziert, die im ERD-Lenkungsausschuss vertreten sind:

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ÜBERBLICK

Der Europäische Entwicklungsbericht untersucht die Notwendigkeit und das Potenzial zum Ausbau von sozialer Sicherung im subsaharischen Afrika sowie deren Durchführbarkeit und voraussichtliche entwicklungspolitische Auswirkungen. Im Gegensatz zu der Ansicht, dass sich das subsaharische Afrika keine Systeme der sozialen Sicherung leisten könne, wurden in afrikanischen Ländern innovative Ansätze zum Aufbau breit angelegter Programme und Systeme der sozialen Sicherung gefördert und erfolgreich umgesetzt.

Angesichts globaler Ungewissheiten infolge der Krisen sind Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung Afrikas vor Risiken und Schocks sowie zur Verringerung der Armut und zur Förderung der Humanentwicklung unverzichtbar.

Das Interesse am Thema ‚soziale Sicherung für inklusive Entwicklung‘ ist sowohl im subsaharischen Afrika als auch in anderen Regionen beständig gestiegen. Im „Konsens von Seoul über die Entwicklungspolitik 2010“ der G20 wurde wirtschaftliches Wachstum als wesentliche Grundlage identifiziert, dessen Stabilität und Breitenwirksamkeit insbesondere durch soziale Sicherungsmechanismen realisiert wird. Es zeichnet sich ein immer breiterer Konsens ab, dass soziale Sicherung nicht nur ein Recht, sondern auch ein unerlässliches Instrument ist, um inklusives Wachstum und die Millenium-Entwicklungsziele (MDG) zu erreichen. Diese Dynamik beruht hauptsächlich auf der wachsenden Erkenntnis, dass die Sozialentwicklung eine eigenständige entwicklungspolitische Zieldimension ist, wie es auch im „Sozialpolitischen Rahmen für Afrika“ (2008) der Afrikanischen Union und in der „Erklärung von Khartoum über sozialpolitische Maßnahmen zur Förderung der sozialen Integration“ (2010) bekräftigt wurde.

In diesem Kontext bietet der vorliegende Bericht die Möglichkeit, Bilanz zu ziehen, aus den Erfahrungen zu lernen und Prioritäten für die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten abzuleiten. Soziale Sicherung sollte als Grundpfeiler des europäischen Sozialmodells fester Bestandteil der Entwicklungspolitik der EU und ihres Engagements für die soziale Dimension der Globalisierung werden.

Kasten 1: Definition der sozialen Sicherung im Europäischen Entwicklungsbericht In diesem Bericht wird soziale Sicherung wie folgt definiert: „Spezifische Aktionen, die darauf gerichtet sind, der Verwundbarkeit gegenüber Lebensrisiken entgegenzuwirken - durch Sozialversicherung, indem eine lebenslange Sicherung gegen Risiken und Notsituationen geboten wird, durch Grundsicherung, indem Arme durch Geldzahlungen und Sachleistungen unterstützt und gefördert werden, und durch Inklusionsstrategien, um den Zugang marginalisierter Gruppen zu Sozialversicherung und sozialer Hilfe zu erleichtern.” Diese Definition verweist auf folgende Hauptfunktionen: Angebot von Mechanismen, um extreme Notlagen für Arme und Nichtarme gleichermaßen angesichts ernster Risiken zu vermeiden, Bereitstellung von Mitteln zur Unterstützung der Armen in ihrem Bemühen, der Armut zu entrinnen und besserer Zugang zu diesen Maßnahmen für marginalisierte Gruppen. Soziale Sicherung umfasst mehr als reine „Sicherungssnetze“, mit denen die Auswirkungen schwerer Krisen abgefedert werden können. Sie ist Teil eines umfassenden Bemühens, die Menschen aus der Armut zu führen und ihnen zu ermöglichen, vom wirtschaftlichen Wachstum zu profitieren und daran aktiv teilzuhaben.

ARGUMENTE FÜR SOZIALE SICHERUNG

Das subsaharische Afrika ist eine äußerst vielfältige Region, die vor großen Herausforderungen steht. Sie verfügt über ein hohes wirtschaftliches und humanes Potenzial, und in vielen Ländern der Region hat sich die Situation im letzten Jahrzehnt deutlich verbessert.

Die Regierungsführung und die makroökonomische Steuerung haben sich verbessert, Wachstum und ausländische Investitionen sind gestiegen. Auch die Armut beginnt sich zu verringern und es wurden erste Fortschritte bei den Millenium-Entwicklungszielen erreicht. Die makroökonomische Lage ist jedoch nach wie vor anfällig und die Region wird durch fragile Staaten belastet, in denen immer wieder Konflikte auftreten, starke Armut herrscht, eine hohe Gefährdung durch Klimawandel und Naturkatastrophen besteht und die Humanentwicklung sich insgesamt auf einem niedrigen Stand befindet. Hinzu kommt, dass die Fortschritte in den letzten beiden Jahren ernsthafte Rückschläge erlitten, was hauptsächlich eine Folge der Nahrungsmittelkrise war und durch die Brennstoff- und Finanzkrise weiter verschärft wurde.

Steigende Lebensmittelpreise und sinkende Wachstumsraten (von ca. 5 % zwischen 2000-08 auf 2,5 % 2009) haben dazu beigetragen, dass sich das Tempo der Armutsverringerung in vielen afrikanischen Ländern verlangsamt hat. Auch wenn sich eine Rückkehr zu höheren Wachstumsraten nunmehr deutlich abzuzeichnen scheint, sind angesichts des Risikos weiterer Krisen und der anhaltenden Gefährdung der Lage vieler Haushalte aktive sozialpolitische Maßnahmen erforderlich, die mit Investitionen in soziale Sicherung beginnen müssen.

In der Tat leben viele Afrikaner in einem risikobehafteten Umfeld, in dem ihr Lebensunterhalt ständig bedroht ist. Netzwerke zur gegenseitigen Unterstützung und Geldüberweisungen von emigrierten Familienmitgliedern sind zwar eine Hilfe, stellen aber oft keinen Schutz gegen Wirtschaftsschocks, gravierende gesundheitliche Probleme und den Klimawandel dar. Durch fehlende soziale Sicherung sind Familien gezwungen, ihre Vermögenswerte zu verkaufen, ihren Nahrungsmittelverzehr einzuschränken und die Kinder aus der Schule zu nehmen, wodurch sich deren Armut noch verschärft. Die Reduzierung dieser Risiken - und die Abfederung ihrer Auswirkungen - ist eine entscheidende Aufgabe der Entwicklungszusammenarbeit, nicht zuletzt, da der Klimawandel weitere Risiken und Unsicherheiten in der Zukunft mit sich

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bringen wird. Soziale Sicherung kann zudem einen Ausweg aus Armutsfallen bieten, die durch anhaltende Armut, begrenzte wirtschaftliche Chancen sowie schwache Gesundheits- und Bildungssysteme gekennzeichnet sind.

Soziale Sicherung ist kein Ersatz für Wirtschaftswachstum oder übliche wachstumsorientierte Investitionen wie zum Beispiel Infrastrukturmaßnahmen, medizinische Versorgung oder Bildung. Sie kann jedoch das Wachstum durch den Schutz von Vermögenswerten und den Ansporn der Haushalte zu ertragreicheren, jedoch stärker risikobehafteten Investitionen fördern. Außerdem kann der Nutzen der Sozialausgaben erhöht werden, indem für arme Menschen die Mittel zur Nutzung der verfügbaren Dienste bereitgestellt werden. Die langfristigen Auswirkungen des Schutzes und der Förderung des Humankapitals können entscheidende Bedeutung haben. Kinder können vor Elend bewahrt werden, indem ihre Lebenschancen durch bessere Gesundheit, Ernährung und kognitive Entwicklung verbessert werden und dadurch Humankapital als Grundlage für zukünftiges Wachstum aufgebaut wird.



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