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BÜRGERGEMEINDE CHUR

Verwaltungsbericht 2014

VORWORT

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Ende Dezember 2014 lief die vierjährige Amtsperiode der Behördenmitglieder der Churer Bürgergemeinde aus. Damit endete

auch meine Amtszeit als Bürgermeisterin.

Wenn ich Rückschau halte, kann ich auf eine bewegte Zeit zurückblicken, in der sich das politische Umfeld der Bürgergemeinden teils stark verändert hat. So kam mit der Vorlage der Regierung zur Gemeindereform 2011 auch Bewegung in die Bürgergemeinden. In der Februarsession 2012 beschloss der Grosse Rat, dass bei Gemeindefusionen grundsätzlich auch die Bürgergemeinden zu fusionieren haben. Manche Bürgergemeinde musste sich überlegen, wie ihre Zukunft aussehen könnte. Für die Bürgergemeinde Chur stellte sich diese Frage – noch – nicht.

Indessen führte die Aufgaben- und Leistungsüberprüfung (ALÜ

13) zu eingehenden Gesprächen zwischen der Stadt Chur und der Bürgergemeinde. Dabei wurde eine paritätische Kommission aus Vertretern beider Behörden eingesetzt. Gestützt auf ihre Vorschläge wurden verschiedene Strukturanpassungen vorgenommen und die Geldflüsse zwischen den beiden Körperschaften klar geregelt. Sie beinhalten insbesondere einen wesentlichen Beitrag der Bürgergemeinde zur Verbesserung der städtischen Finanzen. Die neu geschaffenen Grundlagen sind Ergebnis des guten Einvernehmens zwischen der Stadt- und der Bürgergemeinde und stellen einen Meilenstein in ihren Beziehungen dar. Nun geht es noch darum, all die beschlossenen Massnahmen in die Tat umzusetzen.

Von wesentlicher Bedeutung während meiner Amtszeit als Bürgermeisterin war auch die Ausarbeitung von Statuten. So diente der Bürgergemeinde als Grundlage ihres Handelns immer noch das Verwaltungsreglement aus dem Jahre 1923 mit Teilrevisionen vom 13. September 1995 und 24. November 2002. Es war daher an der Zeit, ein den heutigen Anforderungen entsprechendes Grundgesetz zu erlassen. Dazu wurde eine Arbeitsgruppe unter Federführung des GPK-Präsidenten Giuliano Racioppi eingesetzt, welche alsdann dem Bürgerrat einen Statutenentwurf zur Verabschiedung unterbreitete. Am 30. November 2014 haben Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, diese Statuten mit 93% der abgegebenen Stimmen gutgeheissen. Alle Reglemente für den Ratsbetrieb wurden daraufhin überarbeitet und angepasst. Somit sind wir für die Zukunft bestens gerüstet.

Mit zwei Geschäften, die mir besonders Freude bereiteten, durfte ich meine Amtszeit beenden. Zum einen konnten die Sanierungsarbeiten am Wohnhaus Obere Gasse 54 und am Obertorturm abgeschlossen werden. Das Wahrzeichen von Chur, der Obertorturm, erscheint nun, seiner Bedeutung entsprechend, in neuem Glanz. Zum anderen erklärte sich die Bürgergemeinde kurz vor Weihnachten in einem Vertrag mit der «Alt-Pfadi Chur» bereit, ihr die Liegenschaft «Rosenhügel» für die Dauer von 40 Jahren zur unentgeltlichen Nutzung zu überlassen und so einen Beitrag an eine jugendfördernde Organisation zu leisten.

Nebst Sachgeschäften standen 2014 auch Wahlen an. So wurden am 30. November an der Urne die Bürgerratsmitglieder, ihre Stellvertreter/innen und die Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsperiode 2015 – 2018 neu gewählt.

Nicht mehr zur Wahl stellten sich Ratsdame Ruth Bianchi, Ratsherr Peter Hoffmann sowie Ratsherr und Gemeindegüterinspektor Christian Mehli. Sie alle waren langjährige und verdiente Mitglieder des Bürgerrates. Der Präsident der GPK, Giuliano Racioppi, musste seine Funktion infolge Unvereinbarkeit mit seiner neuen Tätigkeit als Verwaltungsrichter niederlegen. Allen gebührt mein grosser Dank für ihren unermüdlichen Einsatz zum Wohle der Bürgergemeinde.

Mit dem Ratsschreiber Marco Caduff und den drei Damen Katharina Guyan, Margaritta Gradolf und Manuela Peng verfügt die Bürgergemeinde über eine professionell geführte Kanzlei.

Auf ihre Unterstützung durfte ich immer zählen und ich bedanke mich für die angenehme Zusammenarbeit.

In meinen Dank einschliessen möchte ich selbstverständlich auch alle weiteren Mitglieder des Bürgerrates und der GPK, denen ich zudem zu ihrer Wahl bzw. Wiederwahl herzlichst gratuliere und ihnen viel Erfolg und Befriedigung in ihrer Amtstätigkeit wünsche.

Für mich war es eine wertvolle und interessante Zeit. Ich verabschiede mich nun als Bürgermeisterin und freue mich, weiterhin eine begeisterte Churer Bürgerin zu sein!

–  –  –

Erleichterte Einbürgerungen durch den Bund (nicht in Chur wohnhaft):

13 Personen (Vorjahr 10) Die Entwicklung des Anteils der Bürgerschaft an der Gesamtbevölkerung

der Stadt Chur seit 2005 stellt sich wie folgt dar:

–  –  –

2007 35'253 30'974 + 0.36% 4'276 - 0.90% 12.12 2008 35'720 31'417 + 1.43% 4'303 + 0.63% 12.05 2009 36'154 31'695 + 0.88% 4'459 + 3.63% 12.33 2010 36'690 32'028 + 1.05% 4'662 + 4.55% 12.71 2011 36'876 32'151 + 0.38% 4'725 + 1.35% 12.81 2012 37'036 32'224 + 0.23% 4'812 + 1.84% 12.99 2013 36'858 32'046 - 0.48% 4'812 +/- 0.00% * 13.06 2014 36'966 32'137 + 0.28% 4'829 + 0.36% 13.06 * Die Abweichung der Entwicklung gegenüber dem Vorjahr ist auf die pendenten Gesuche auf Kantonsebene oder beim Bund (Ausländer) zurückzuführen.





1.2 Einbürgerungen Nach Prüfung der formellen Voraussetzungen (Dokumente, strafrechtlicher Leumund, Wohnsitzvoraussetzungen) durch das Amt für Migration und Zivilrecht Graubünden werden die Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen an die Bürgergemeinde weitergeleitet. Dort werden weitere umfangreiche Erhebungen zur Beurteilung der Einbürgerungsvoraussetzungen getroffen. Sofern diese positiv ausfallen, werden die Gesuchstellenden zu einem Aufnahmegespräch bei der Einbürgerungskommission eingeladen, damit insbesondere die Integration und Vertrautheit (Sprachkenntnisse, Grundlagenkenntnisse über die politische und gesellschaftliche Ordnung) geprüft werden können.

Die kantonalen und ausserkantonalen Gesuchstellenden reichen ihre Gesuche direkt bei der Bürgergemeinde ein und werden ebenfalls von der Einbürgerungskommission zu einem Aufnahmegespräch empfangen.

Auf diesem Weg bearbeitete die Einbürgerungskommission im Berichtsjahr anlässlich der 10 Sitzungen (Vorjahr 10) insgesamt 55 (Vorjahr 62) Einbürgerungsgesuche. Davon konnten 50 mit einem Positivantrag dem Bürgerrat unterbreitet werden.

Die 50 Gesuche (total 104 Personen, davon 68 Erwachsene

und 36 Kinder/ Jugendliche) setzen sich in Personen und Nationen wie folgt zusammen:

–  –  –

Neben den positiven Einbürgerungsentscheiden wurden im Berichtsjahr fünf Einbürgerungsgesuche auf Antrag der Einbürgerungskommission und weitere fünf Gesuche bereits vor dem Aufnahmegespräch (insgesamt 10 Gesuche/Vorjahr 9) infolge Nichterfüllen der Einbürgerungsvoraussetzungen zurückgewiesen bzw.

abgelehnt. Die Hauptgründe für die Ablehnungen waren insbesondere die mangelnde Integration und/oder die ungesicherte Existenzgrundlage der Gesuchstellenden.

Bürgermeisterin Ruth Bochsler bei ihrer Begrüssungsrede

1.3 Neubürgerfeier Insgesamt 48 Neubürgerinnen und Neubürger nahmen am 19. September ihren Bürgerbrief persönlich in Empfang. Der feierliche Abschluss des Einbürgerungsverfahrens fand wiederum im MarsölSaal statt. Musikalisch begleitet wurden die Festlichkeiten durch die Gebrüder Josias und Peter Just.

Nach der Begrüssung durch Bürgermeisterin Ruth Bochsler leitete

Romano Cahannes mit folgenden Gedanken zur eigentlichen Bürgerbriefübergabe über:

«Wenn man mit dem Zug in Chur einfährt, ertönt es aus dem Lautsprecher: Liebe Fahrgäste, wir kommen in Chur an. Heute darf ich Ihnen, liebe Neubürgerinnen und Neubürger, sagen: Sie sind in Chur angekommen!

Am Anfang jeder Ankunft steht der Aufbruch und dazwischen liegt der Weg. Dieser Weg wird von jedem von uns selbst geprägt.

Entscheidend dafür ist unser ganz persönlicher Hintergrund, unsere Herkunft, Geschichte und Kultur. Sie haben uns diese Eigenschaften mit nach Chur gebracht.

Nun, Sie sind angekommen als Bürger der Stadt Chur und werden mit Ihrem ganz persönlichen Hintergrund, Ihrer Geschichte, Kultur und Lebenserfahrung unsere Stadt lebendig und vielfältig mitgestalten und prägen. So sind Sie alle für unsere Gesellschaft eine wertvolle Bereicherung. Ich wünsche Ihnen allen das Gefühl, angekommen zu sein. Gleichzeitig hoffe ich, dass Sie Ihre neu erworbenen Rechte, aber auch Ihre Pflichten als Bürger wahrnehmen und so einen wesentlichen Beitrag zu einer lebendigen und vielfältigen Gesellschaft in Chur leisten. Einer Stadt, in der man immer wieder gerne ankommt.»

Aufmerksame «Churerinnen und Churer» während der Ansprache von Romano Cahannes (Bild: Walter Schmid, Amtsblatt der Stadt Chur) Die Neubürgerinnen und Neubürger in alphabetischer

Reihenfolge:

Acklin Yves Pascal und Stephanie Elisabeth led. Geigy mit den Kindern Lorenz Nicolas, Olivier Georges und Noélie Florence, Ajanovic Mirsad, Ajanovic Misir mit dem Sohn Adem, Ajdini Braim und Hatixhe led. Hysiqi mit den Kindern Adnit und Anisa, Cadisch Brigitte, Capalbo Mauro, Comminot Sonja mit den Kindern Nadine und Matteo, Doymaz Seyho, Elshani Ismet und Sakibe led. Gashi, Fonte da Silva Paulo Jorge und da Silva Serrano Silva led. da Silva Serrano Maria de Lurdes mit der Tochter Marlene Daniela, Giannotti Giuseppe, Giannotti Mario, Godinho Mourão Kreuzer led. Godinho Mourão Maria Madalena mit den Kindern Kevin und Natalie, Haxhimusa led.Aliu Nebahate und Visar mit den Kindern Leonit, Lorend und Lerona, Haziri Skender und Fatmire led. Haxholli mit den Kindern Fatih und Suad, de Sousa Nunes led. de Sousa Maria João und Ferreira Nunes José Carlos mit den Kindern Gilda Cristina und Henrique, Kammer Felix, Kammer-Spohn led. Spohn Michael und Kammer Simone Ulrike mit der Tochter Maja, Karakus Alkan led. Karakus Fatma und Alkan Kenan mit den Kindern Emirhan und Dilay, Krieger Priscilla Stephanie, Kurteši Agim und Sanita led. Alijaj mit dem Sohn Edwin, Laudonia Ivano und Marlene led.

Vuono mit den Kindern Mauro Gino und Marlon Samuele, Ludwig Claudio, Mani Jon, Mayer Susanne, Melillo Filomena, Meyer Arpagaus led. Meyer Pascal und Arpagaus led. Arpagaus Nadja Jolanda mit den Kindern Aimée Alice und Marlon Antoine, Otero del Valle Nicanor und Baños Souto Maria Victoria, Pajazetovic Selma, Pascariu Mara-Octavia, Pascariu Nena-Maria, Rodrigues Braga Alexandre Jorge, Selvarasa Senthamilrajah und Senthamilrajah Rajamalar mit den Kindern Sukirthan, Erakirthan und Kabishan, Steffen Christoph, Tohob Ahmed Yaasin, Torneiro Pascoal Laura, Tusgül led. Güngür Mizgin, Vongvilat led. Vilayvong Chansouk.

Übergabe des Bürgerbriefes durch Ruth Bochsler und Susanne Willi an eine Familie aus Sri Lanka (Bild: Walter Schmid, Amtsblatt der Stadt Chur) Im Anschluss an die Bürgerbriefübergabe folgte die Vorstellung des Bürgervereins durch seinen Präsidenten Martin Studer. Das gemeinsame Nachtessen mit gemütlichem Beisammensein rundete schliesslich die stimmungsvolle Neubürgerfeier ab.

Schnappschüsse an der Neubürgerfeier im Marsöl-Saal

1.4 Bürgerverein Der Bürgerverein Chur organisierte im Vereinsjahr 2014 die ordentliche Mitgliederversammlung, den Anlass Stadtführungen Chur und die Nominationsversammlung.

Die ordentliche Mitgliederversammlung vom 25. März fand im Saal des Restaurants Marsöl statt. Erfreulicherweise durfte der Vorstand rund 260 Vereinsmitglieder begrüssen. Die statutarischen Geschäfte gaben zu keinen Diskussionen Anlass. Die Anwesenden genossen nach dem offiziellen Teil die Vorstellung der Gruppe «Fonzzis» mit Viola Barreca und Lorena Jovanna und anschliessend den traditionellen Apéro.

Am 17. Mai wurden erstmalig in Zusammenarbeit mit Chur Tourismus Stadtführungen für alle Vereinsmitglieder organisiert. Die Teilnehmenden konnten aus 13 verschiedenen Stadtführungen ihren Favoriten wählen und aus einer spezifischen Sicht mehr über unsere Stadt erfahren. Im Anschluss an die Führungen wurde zu einem Zvieri in der Rathaushalle eingeladen. Erfreulicherweise erhielten wir sehr viele positive Rückmeldungen für diesen Anlass.

An der Einbürgerungsfeier der Bürgergemeinde vom 19. September stellte der Bürgervereinspräsident den Verein den Neubürgerinnen und Neubürgern vor. Der Vereinsvorstand freut sich, wenn möglichst viele von ihnen auch als Neumitglieder im Bürgerverein willkommen geheissen werden können.

Am 30. September fand im Auditorium der Graubündner Kantonalbank die Nominationsversammlung der Bürgerlichen Behörden sowie eine Vorinformation zur Statutenrevision der Bürgergemeinde Chur statt. Insgesamt 199 stimmberechtige Bürgerinnen und Bürger nominierten die Kandidierenden für die Wahlen, welche am 30. November durchgeführt wurden. Anschliessend informierte die Bürgermeisterin Ruth Bochsler über die Statutenrevision über welche ebenfalls am 30. November abgestimmt wurde. Diese Versammlung wurde von Nora Bertogg und Anja Fischer musikalisch umrahmt und mit einem Apéro beendet.

Der Vorstand traf sich im vergangenen Vereinsjahr zu fünf Sitzungen. Dabei wurden die erwähnten Veranstaltungen organisiert, weitere Geschäfte behandelt und das Programm des folgenden Vereinsjahres definiert.

Der Mitgliederbestand des Bürgervereins ist nach wie vor sehr erfreulich. Zurzeit zählt der Verein etwa 2‘500 Mitglieder.

Ich freue mich sehr, den Vorstand dieses wunderbaren Vereins präsidieren zu dürfen und hoffe sehr, dass der Verein sowohl die Interessen der Bürgerinnen und Bürger wahrt, als auch gute Rahmenbedingungen für den gegenseitigen Zusammenhalt schafft.

–  –  –

2.1 Zusammensetzung und Tätigkeiten des Bürgerrates Der Bürgerrat setzt sich aus der Bürgermeisterin und acht Ratsmitgliedern zusammen.

Die Arbeit des Bürgerrates ist sehr vielfältig und besteht im Wesentlichen aus folgenden Aufgaben:

• Vertretung der Bürgergemeinde nach aussen

• Festlegen der massgeblichen Ziele der Bürgergemeinde

• Erlass der nötigen Reglemente und Weisungen

• Überwachung der bürgerlichen Verwaltung

• Verabschiedung von Budget, Rechnung und Verwaltungsbericht

• Wahlen, so unter anderem jene der Mitglieder der verschiedenen Kommissionen



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